Aufbrauchsfrist

Aufbrauchsfrist
bei Wettbewerbsverstößen ( unlauterer Wettbewerb) und bei Verletzung  geschäftlicher Bezeichnungen kann ein sofortiges Unterlassungsgebot für den Verletzer unverhältnismäßige Nachteile mit sich bringen. Dann kann dem Verletzer eine A. (Umstellungs-, Beseitigungsfrist) bewilligt werden, soweit der Verletzte dadurch nicht unzumutbar beeinträchtigt wird (§ 242 BGB). Im Prozess ist i.d.R. ein Hilfsantrag erforderlich, eine A. kann aber u.U. auch ohne Antrag gewährt werden, sofern der Verletzer ein berechtigtes Interesse hinreichend darlegt. Im  einstweiligen Verfügungsverfahren, bei  irreführender Werbung, die übergeordnete Allgemeininteressen berührt, und strafrechtlichen Übertretungstatbeständen kommen A. i.d.R. ebenso wenig in Betracht wie im Fall bösgläubiger Verletzungen.

Lexikon der Economics. 2013.

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  • Aufbrauchsfrist — Das Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD), auch empfohlene Aufbrauchsfrist ist ein auf Verpackungen anzugebendes Datum, das angibt, bis zu welchem Termin ein Lebensmittel bei sachgerechter Aufbewahrung (insbesondere Einhaltung der im Zusammenhang mit… …   Deutsch Wikipedia

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  • Verbrauchsdatum — Das Verbrauchsdatum ist das Datum, ab dem Lebensmittel, die in mikrobiologischer Hinsicht sehr leicht verderblich sind und nach kurzer Zeit eine unmittelbare Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen könnten (z. B. Hackfleisch, rohes… …   Deutsch Wikipedia

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